Sorge um Europa – Aus der Vorstandssitzung der Rüsselsheimer Europa Union am 06. Juli

Am 06. Juli tagte der Vorstand der Europa Union Rüsselsheim. Haupttagesordnungspunkt war die Teilnahme und Organisation beim Festival der Kulturen. Nachdem die Organisation geregelt und die Aufgaben verteilt waren, wurde spontan die Sorge um den Zustand der EU angesprochen.

Mehrere Vorstandsmitglieder, die sich z.T. seit vielen Jahren für die Europa-Idee und die europäische Einigung einsetzen, zeigten sich bestürzt über die Entwicklung, nicht erst seit der griechischen Krise. Wo Volksabstimmungen möglich sind, zeigte sich immer wieder die Unzufriedenheit der Bürger.

Das von der Europa Union geforderte „Europa der Bürger“ ist trotz der Direktwahl des Europaparlamentes in weiter Ferne. Inzwischen kann man eine regelrechte Angst der Akteure in Brüssel und Straßburg vor der Bürgern Europas beobachten – nur nicht die Bürger fragen. Die Europa Union als überparteiliche Vereinigung hat sich immer für eine föderal organisierte und verfasste Union Europas ausgesprochen.

Gerade die historisch entwickelte kulturelle Vielfalt Europas erfordert eine föderale Aufgabenteilung, in die die Brüsseler Gremien nur subsidiär eingreifen dürfen, d.h. wenn es um Aufgaben geht, die national nicht zu bewältigen sind. So steht es auch in den Maastrichter Verträgen. Wenn Europa heute vor einem gigantischen Flüchtlingsproblem steht, das einzelne Länder nicht bewältigen können, besteht leider die Lösung in einer good-will-Erklärung.

Neben der griechischen Krise wird auch diese Aufgabe der EU erhalten bleiben. Ob nicht auch die neuesten sog. Lösungen mehr sind als ein Zeitgewinn, wird vom Vorstand der Rüsselsheimer Europa Union skeptisch betrachtet.

Angesichts der historischen Erfahrungen mit Kriegen in Europa wäre es eine Katastrophe, wenn die gute Idee vom geeinten Europa an die Wand gefahren würde, wenn sich die europäische Einigung als ein Gut-Wetter-Phänomen erweisen würde, unfähig schwierige Probleme gemeinsam zu lösen. Ob die viel beschworene Wertegemeinschaft Europas trägt, können die Vorstandsmitglieder der Rüsselsheimer Europa Union auch angesichts des weitverbreiteten Kulturrelativismus nur hoffen.